Wahrung der deutschen Ehre

Posted on 15. September 2013 by Torsten Berndt in Deutschland with 0 Comments

Im Grunde genommen war er der klassische Parteisoldat. Nach dem Besuch der Parteischule übernahm er zunächst Funktionen in der Gewerkschaft, ehe er hauptamtlich für die Partei tätig wurde. Nach dem Gewinn eines Reichstagsmandates stieg er dann in den Parteivorstand auf. Schließlich übernahm er den Vorsitz und blieb gut 20 Jahre Parteichef.
Otto Wels kam am 15. September 1873 als Sohn eines Berliner Gastwirts zur Welt. Das Elternhaus konnte ihm zu einer guten Schulbildung und einer Lehre im Handwerk verhelfen. Bis er ab 1906 in Diensten der Gewerkschaft stand, arbeitete er in Berlin, Regensburg und München als Tapezierer. Der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gehörte er seit 1891 an und absolvierte die Lehrgänge der Parteischule. Von 1907 an wirkte er als Parteisekretär in Brandenburg und engagierte sich in der Pressekommission der Parteizeitung „Vorwärts“.
Bei den Reichstagswahlen 1912, den letzten vor dem Krieg, errang die SPD mit Abstand die meisten Stimmen. 34,8 Prozent brachten ihr 110 Mandate. Wegen des Wahlrechts entsprach dies zwar nur 27,7 Prozent der insgesamt 397 Sitze; in jedem Wahlkreis musste ein Kandidat im ersten oder zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit erringen. Trotz des Mehrheitswahlrechts bildete die SPD aber die stärkste Fraktion vor dem Zentrum, das mit 16,4 Prozent der Wählerstimmen 91 Sitze erhielt. Für den Wahlkreis Calau-Luckau zog Otto Wels in den Reichstag ein.

1973 gedachte Deutschland Otto Wels‘ philatelistisch, MiNr. 780

Dort fiel er rasch August Bebel auf. Bereits im Folgejahr sorgte Bebel dafür, dass Wels in den Parteivorstand gewählt wurde. Während des Krieges vertrat er die Positionen der realpolitischen Parteimehrheit, ohne den Kontakt zur linken Minderheit abbrechen zu lassen. Zu Auseinandersetzungen mit einem kleinen Teil jener Minderheit kam es indessen erst nach der Novemberrevolution, als Otto Wels das Amt des Berliner Stadtkommandanten übernahm. Den Forderungen des Spartakusbundes – aus ihm sollte wenig später die moskautreue Kommunistische Partei Deutschlands erwachsen – stand er ablehnend gegenüber. Nachdem es wiederholt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen war, ordnete er am 6. Dezember 1918 an, das Feuer auf demonstrierende Bolschewisten zu eröffnen. Im Anschluss an gescheiterte Verhandlungen um die Räumung des Berliner Stadtschlosses setzten ihn meuternde Matrosen am 23. und 24. Dezember fest und misshandelten ihn schwer. Zugleich versuchten reguläre Truppen, das Schloss einzunehmen. Schließlich gelang doch eine Verhandlungslösung. Die Matrosen verließen das Schoss und gaben Wels die Freiheit zurück. Sein Amt als Stadtkommandant musste er niederlegen.
1919 übernahm er den SPD-Vorsitz. In die Weimarer Nationalversammlung gewählt, wirkte er im Ausschuss mit, der über den Entwurf der Weimarer Verfassung beriet. Nach deren Verabschiedung wurde er in den Deutschen Reichstag gewählt.
Gemeinsam mit Carl Legien, Vorsitzender des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes, leitete Wels 1920 den Generalstreik gegen den Kapp-Putsch. Maßgeblich trug er dazu bei, dass danach Reichswehrminister Gustav Noske (SPD) sein Amt verlor. In den zwanziger Jahren engagierte sich Wels für den Aufbau des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold und später dessen Beteiligung an der gemeinsam mit den Gewerkschaften etablierten Eisernen Front. Die Selbstschutzorganisationen sollten in der Folgezeit nicht nur Gebäude und Veranstaltungen vor Angriffen der SA bewahren, sondern auch vor Angriffen der Kommunisten. Die Sozialistische Arbeiterinternationale, ein Zusammenschluss sozialdemokratischer Parteien, wählte Wels in den Vorstand.
Nachdem die letzte Mehrheitsregierung unter Hermann Müller (SPD) 1930 gescheitert war, plädierte Wels bis 1932 für eine Tolerierung der Präsidialkabinette. Erst nach dem 20. Juli 1932, als die Reichsregierung widerrechtlich die preußische Regierung unter Otto Braun (SPD) abgesetzt hatte, ging er auf Distanz. Verhandlungen mit der Regierung unter Kurt von Schleicher lehnte er schließlich ebenso ab wie Gespräche mit dem Präsidialkabinett unter Adolf Hitler.
Die letzte halbwegs freie Reichstagswahl – die SPD musste sich neben dem Terror der SA auch bereits staatlicher Verfolgung erwehren – brachte der SPD nur leichte Verluste. Als zweitstärkste Partei nach der NSDAP zog sie mit 120 Abgeordneten in den Reichstag ein. In den folgenden Wochen wurden zahlreiche Abgeordnete von den neuen Machthabern verhaftet oder mussten Deutschland verlassen. Am 23. März 1933 schließlich betraten noch 94 SPD-Abgeordnete die Kroll-Oper, in welcher der Reichstag tagte.
Zur Debatte stand das sogenannte Ermächtigungsgesetz. Mit diesem wollte Hitler seiner Diktatur den Anschein der Legalität verleihen. Die NSDAP hatte bei den Wahlen aber keine Mehrheit errungen, schon gar nicht die für ein Ermächtigungsgesetz nötige Zweidrittelmehrheit. Zur Mehrheitspartei wurde sie, nachdem die Regierung am 8. März die Mandate der 81 gewählten KPD-Abgeordneten annulliert hatte. Für die Zweidrittelmehrheit brauchte die NSDAP aber die Stimmen anderer Parteien. Sie erhielt sie aus dem bürgerlichen Lager.
Sämtliche Abgeordnete der konservativen und liberalen Parteien votierten am 23. März 1933 mit „Ja“. Einige taten dies mit Bedenken, beispielsweise der spätere Bundespräsident Theodor Heuss. Fraktions- oder parteiintern konnten sie sich aber nicht durchsetzen.
Einzig und allein die Sozialdemokraten verteidigten die Demokratie, die Freiheit und den Rechtsstaat. Alle 94 Abgeordneten lehnten das Ermächtigungsgesetz ab. Otto Wels hielt an diesem Tag die letzte freie Rede in der Geschichte des Deutschen Reichstags. „Freiheit und Leben kann man uns nehmen“, schleuderte er Hitler entgegen, „die Ehre nicht.“ Die 94 Sozialdemokraten mit Otto Wels an der Spitze wahrten indessen nicht bloß die eigene Ehre. Sie bezeugten, dass es noch ein anderes Deutschland gab, sie wahrten die Ehre Deutschlands.
Trotz seiner Rede konnte Otto Wels die Kroll-Oper als freier Mann verlassen. Nach der Vernichtung der freien Gewerkschaften am 2. Mai 1933 beschloss der Parteivorstand, Wels nach Saarbrücken zu schicken. Das Saargebiet unterstand seinerzeit noch dem Völkerbund, sodass die Arbeit demokratischer Parteien dort möglich war. Als der Exilvorstand der SPD seinen Sitz nach Prag verlegte, ging Wels in die Tschechoslowakei. Im August 1933 stand sein Name auf der ersten Ausbürgerungsliste, die das Hitler-Regime veröffentlichte.
Bis 1938 konnte die SPD von Prag aus arbeiten. Nach dem Münchener Abkommen fand der Vorstand in Paris ein neues Exil. Die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges musste Otto Wels noch miterleben, den deutschen Einmarsch in Frankreich nicht mehr. Am 16. September 1939 verstarb er in Paris. Bis zuletzt hatte er die Partei geführt. Nur zwei Parteivorsitzende amtierten länger als Otto Wels: Willy Brandt, der von 1964 bis 1987 die SPD führte, und August Bebel, der das Amt zwischen 1892 und 1913 ausübte.